Die oktroyierte preußische Verfassung von 1851

Wilhelm I. nahm nach seinem Regierungsantritt die Reform des preußischen Heeres in Angriff nahm. Der König war vor allem Soldat. Auf diesem Gebiet war er Fachmann, und er kannte die Mängel der preußischen Armee.

Die wichtigsten Änderungen waren die Einführung einer dreijährigen aktiven Dienstzeit, die Beseitigung der selbständigen Landwehr und eine Erhöhung der Heeresstärke von 40 000 auf 63 000 Mann. Mit der Landwehr waren die legendären Erinnerungen an die Freiheitskriege verbunden; sie galt als Verkörperung eines der Nation und nicht dem Monarchen verpflichteten Geistes. Die Verstärkung des Heeres bedeutete einen erheblichen Machtzuwachs der Krone. Die liberalen Abgeordneten im preußischen Abgeordnetenhaus kämpften erbittert gegen die Pläne der Regierung, und der Streit um die Heeresreform weitete sich zur grundsätzlichen Verfassungsfrage aus. Als das Parlament sich weigerte, den Staatshaushalt für 1863 mit den notwendigen Finanzmitteln für diese Reform zu verabschieden, besann man sich in der Umgebung des Königs auf die sogenannte „Lückentheorie" des konservativen Politikers und Juristen Friedrich Julius Stahl (18021861). Sie besagte, die Verfassung weise eine Lücke auf, wenn Monarch und Parlament sich über den Staatshaushalt nicht einigen könnten. In diesem Fall läge die Entscheidung beim Monarchen.

Wilhelm I. wollte keinerlei Nachgiebigkeit zeigen; persönlich litt er tief unter diesem Konflikt, er dachte sogar an Abdankung. Da empfahl Kriegsminister Albrecht von Roon (1803-1879) den Gesandten Bismarck, der im Sommer des Jahres 1859 von seinem Frankfurter Posten abberufen und als Gesandter nach Sankt Petersburg geschickt worden war und inzwischen von Petersburg an die Botschaft nach Paris gewechselt hatte. Im Schloß Babelsberg bei Berlin fand die historische Begegnung Wilhelms mit dem rasch herbeigeholten Bismarck statt. Die Abdankungsurkunde des Königs lag dabei angeblich zur Unterschrift fertig auf dem Tisch. Auf einem langen Spaziergang gelang es Bismarck, den König davon zu überzeugen, daß er genau der richtige Politiker sei, in dieser festgefahrenen Situation zu handeln. Bismarck bot sich nicht als konstitutioneller Minister an, sondern stellte sich als unbedingter Gefolgsmann zur Verfügung: „Ich fühle wie ein kurbrandenburgischer Vasall, der seinen Lehnsherrn in Gefahr sieht. Was ich vermag, steht Euer Majestät zur Verfügung", soll er gesagt haben. In diesem Gespräch schob Wilhelm I. sein Mißtrauen und seine Abneigung gegen den Mann, der „alles auf den Kopf stellen wird ", wie er früher gesagt hatte,  beiseite. Am 23. September 1862 berief er Bismarck zum preußischen Ministerpräsidenten.

Wenige Tage später hielt Bismarck vor der Budgetkommission eine Rede, die ganz Deutschland klarmachte, welche Politik in Preußen zukünftig gemacht werde: „Nicht auf Preußens Liberalismus sieht Deutschland, sondern auf seine Macht. Nicht durch Reden und Majoritätsbeschlüsse werden die großen Fragen der Zeit entschieden, das ist der große Fehler von 1848 und 1849 gewesen - sondern durch Blut und Eisen." Bismarck machte sich die Lückentheorie rückhaltlos zu eigen, führte die Heeresreform durch und regierte ohne den vom Parlament genehmigten Staatshaushalt. Damit verletzte er bedenkenlos die Verfassung und übte im Namen des Königs eine Diktatur aus. Die deutschen Liberalen waren entsetzt, wie nun die rechtsstaatlichen Grundsätze beiseite geschoben wurden und wie seine Machtpolitik das Sagen bekam. Aber der öffentlichen Meinung zum Trotz regierte Bismarck vier Jahre ohne Etat. Preußen hatte seinen starken Mann.

Zurück
Hauptseite