Eröffnung des Norddeutschen Reichstages im Thronsaal des Berliner Schlosses

(Lithographie aus der Leipziger Illustrierten Zeitung)

Mit dem Frieden von Nikolsburg war Österreich aus Deutschland herausgedrängt worden. Fünf Tage vor der Unterzeichnung des endgültigen Friedens von Prag zwischen Preußen und Österreich schloß Bismarck mit den norddeutschen Kleinstaaten, die auf Preußens Seite gekämpft hatten, einen Vertrag zur Gründung eines Bundesstaates. Sachsen, Hessen-Darmstadt, Sachsen-Meiningen und Reuß schlossen sich an. Damit war der Norddeutsche Bund unter Führung Preußens ins Leben gerufen worden. Am 12. Februar 1867 fanden Wahlen zum verfassunggebenden Norddeutschen Reichstag nach allgemeinem, gleichem und direktem Wahlrecht statt, wie es in der Reichsverfassung der Frankfurter Paulskirche von 1849 verankert worden war. Eduard Simson (1810-1899), der letzte Präsident der Frankfurter Nationalversammlung, wurde zum ersten Präsidenten dieses Norddeutschen Reichstages gewählt.

Die Verfassung des Norddeutschen Bundes war von Bismarck in der Weise gestaltet, daß die Vormachtstellung Preußens gesichert blieb. Beschlüsse gegen den Willen Preußens konnten nicht gefällt werden. Bundespräsident war der König von Preußen. Er ernannte den Bundeskanzler. Die Gesetze wurden vom Bundesrat (Vertreter der Regierungen) und dem Reichstag beschlossen. Die Macht des Bundeskanzlers im Norddeutschen Bund war praktisch unbeschränkt - solange er das Vertrauen des Königs besaß. Sogar die Anordnungen des Königs (Bundespräsidenten) waren nur gültig, wenn der Kanzler sie gegenzeichnete. Und dieser Kanzler war Bismarck. Außerdem war er preußischer Ministerpräsident, Außenminister und Vertreter Preußens im Bundesrat. Bismarck war der starke Mann in Deutschland.

Die deutsche Öffentlichkeit aber, die Bismarcks Machtpolitik, seinen Verfassungsbruch in dem Heeresreform-Konflikt, so empört kritisiert hatte, die den Krieg mit Österreich nicht gewollt hatte, ging angesichts des preußischen Sieges alsbald versöhnt zum Sieger über: Von Stund an war Bismarck nicht mehr der „Konfliktpolitiker", sondern der „Staatsmann Preußens". Vier Jahre hatte Bismarck ohne verfassungsmäßige Bewilligung des Staatshaushaltes regiert - nach dem Sieg gegen Österreich war das Preußische Abgeordnetenhaus bereit, alle Maßnahmen rückwirkend abzusegnen. Bismarck erhielt Straflosigkeit (Indemnität) für sein Vorgehen. Der Staatshaushalt für die vergangenen vier Jahre wurde rückwirkend bewilligt.

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